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Acampa viena informs:
The fourth meeting of the Karlsplatz-Squatting project happened which was very moving, controversial, exciting and constructive. A representative of the City visited us yesterday and asked how long we had planned to stay. Although we were assured that the Karlsplatz-Squat was not going to be evicted and that there wouldn’t be any charges pressed by the city, we have decided to remain active and to move the squat to Campus. At least for the meeting that is going to be held today. We’ve never wanted to fall in love with a place, but we fell in love with the people who, during the past days, created a flame out of the sparks of the last months. We’ve been inspired by Spain, Greece and the “Arab Spring”, as well as from the struggle in Austria, especially the protests for real free education. It is also for this reason that we want to spread our fight and our passion, which we think can evolve into a revolution, to different so-called public spaces. Tonight there is going to be the Festival of the IE (International Development) at the campus. This faculty of study is one of the remaining fighting actively against the destructive effects of the Bologna Process as well as for the democratization of education. We want to support the students within this struggle and invite everyone to discuss concrete actions, to put an end to the madness going around. Yesterday we’ve started speaking about what we really want:
We will start campaigns concerning the following topics:
- Kronen Zeitung / Media landscape in Austria
- Novomatic – Support for the base of the SPÖ – Vienna fighting the gambling mafia
- Installation of a Protest-Camp at the campus concerning the WEF (World Economic Forum)
- “I don’t pay – Campaign”: Sabotage your debts, collective mass action of not-paying bills and fees, in particular focusing on so-called public facilities and basic needs (public transit tickets, rent, food, health, etc.)
- No Master – just slaves? Support for the students of the International Development
- Further Suggestions are welcome!!!
We are prepared to stay at the campus for any length of time, but have also the ability to occupy any other place. It is mainly depends on the development of the assembly and how the following days will turn out. Therefore join us and bring your friends, as well as your utopias, criticisms and plenty of zest for action.
Acampa viena informiert:
Die gestrige, vierte Versammlung des Widerstandsnests am Karlsplatz verlief ziemlich turbulent, hitzig, kontrovers, spannend, konstruktiv. Ein Vertreter der Stadt hat uns gestern besucht, weshalb wir darüber gesprochen haben, wie lange wir bleiben wollen. Obwohl mittlerweile klar ist, dass der Karlsplatz bis zum Wochenende nicht geräumt wird und keine Anzeigen erhoben werden, haben wir beschlossen aktiv weiter zu machen und zumindest unsere heutige Versammlung an den Campus zu verlegen. Wir wollten uns nie in einen Ort verlieben, verliebt haben wir uns in die Menschen, die in den letzten Tage aus den Funken der letzten Monate eine kleine Flamme entzündet haben. Wir haben uns inspirieren lassen von Spanien, Griechenland, dem „arabischen Frühling“. Aber auch von Kämpfen in Österreich, vor allem von den Protesten für eine wirklich freie Bildung. Auch aus diesem Grund wollen wir versuchen den Kampf und die Freude, die sich unserer Meinung nach zu einer Revolution auswachsen können, an weitere als öffentlich bezeichnete Orte zu tragen. Heute findet das Fest der Internationalen Entwicklung am Campus statt. Diese Studienrichtung kämpft als eine der letzten aktiv gegen die zerstörerischen Auswirkungen des Bolognaprozesses und für eine Demokratisierung der Bildung. Wir wollen die Studierenden in diesem Kampf unterstützen, laden alle ein, mit uns konkrete Aktionen zu besprechen, um dem Wahnsinn der umgeht ein Ende zu bereiten. Gestern haben wir begonnen, darüber zu reden was wir wirklich wollen:
Wir starten Kampagnen und Unterstützen bereits bestehende Initiativen zu den Themen:
-Kronen Zeitung / Medienlandschaft in Österreich
-Novomatic – Unterstüzung der SP-Basis in ihrem Kampf gegen das kleine Glücksspiel
-Aufbau eines Protestcamps am Campus bezüglich des WEF (World Economic Forum)
-„I don’t pay – Kampagne“ Sabotiere deine Schulden, kollektives Nichtbezahlen von Rechnungen und Gebühren, speziell für sogenannte öffentliche Leistungen und Grundbedürfnisse (Fahrscheine/Miete/Essen/ETC.)
-No Master – just slaves? Unterstützung für die Studierenden der Internationalen Entwicklung
Weitere Vorschläge sind erwünscht!!!
Wir sind darauf vorbereitet länger im Campus zu bleiben, aber auch in der Lage jeden anderen Ort zu besetzen. Es liegt vor allem am Verlauf der Versammlung und wie sich die nächsten Tage gestalten werden. Deshalb bring dich und Freund_innen mit, Utopien, Kritik und viel Tatendrang.
> “Ein Vertreter der Stadt hat uns gestern besucht [..]”
wer das nur sein könnte? Mr. Florianschütz?
Ich finde eine Kapagne zum Thema Finanzkrise und europaweiten Sparpaketen durch Sozialkürzungen wichtig, da das einen Grossteil der Bevölkerung ansprechen würde. Und eine Kampagne zum Thema “Europa macht die Grenzen dicht” in Zusammenhang mit der arabischen Revolution. Macht weiter so!
Echte Demokratie. Jetzt!
Wie können wir sie erreichen, was müssen wir tun?
Ein Gepräch mit einem Anarchisten.
-Partizipatorische echte Demokratie
-Freie Mobilität für alle
-Freiräume kreieren
-Wirtschaftliche und politische Ungerechtigkeiten beseitigen
-Handlungsmöglichkeiten schaffen
Diese hehren Ziele lesen sich zwar gut, klingen auch recht schön, sind aber doch sehr abstrakt. Der erste unter diesen Punkten ist noch der greifbarste, da wir alle im Moment erleben, was echte Demokratie bedeutet und wie sie funktionieren kann: Menschen sitzen im Kreis, heben die Hand, wechseln sich mit Sprechen ab und einer hört dem anderen zu. Entscheidungen werden per Abstimmung gefällt, einfache Handzeichen genügen.
Aber was ist mit dem Rest dieser Punkte? Wie erreicht man freie Mobilität für alle? Was sind überhaupt echte Freiräume? Wo liegen die wirtschaftlichen und politischen Ungerechtigkeiten? Kann man sie benennen? Und vor allem, was tun wir dagegen? Was sind unsere Alternativen? Was sind unsere Vorstellungen eines anderen Systems?
Das „running system“ das zurzeit noch stockend läuft, hat bald so viele Fehler, dass es sich selbst zum Stillstand bringen wird. Es wird implodieren wie ein sterbender Stern. Aber wenn wir dann alle keine Ahnung haben, was wir stattdessen wollen, sehen wir ganz schön alt aus.
Vorgestern führte ich ein langes Gepräch mit einem freischaffenden Dolmetscher und Übersetzer. Er sagt allerdings von sich: „Ich bin ein linker Anarchist und sonst gar nichts.“ Sein Vorschlag war, die Forderungen der Spanier, Griechen und Ägypter nocheinmal genau zu studieren und zu überlegen, welche konkreten Punkte man in einen Forderungskatalog übernehmen könnte. Das Wichtigste sei, knallharte Forderungen zu stellen. Beispielsweise sei dies ein Minimallohn und gleichzeitig ein Maximallohn. Das sei schon vor drei Monaten von den Ägyptern auf dem Tahrir-Platz gefordert worden. Dort verdienen manche Arbeiter nur etwa 15€ im Monat.
Mir fiel spontan eine Reichen-Steuer ein und fragte ihn, was er davon hielte. Er antwortete, es habe bereits in den 20er Jahren eine Luxussteuer von Hugo Breitner gegeben, bei der die Bordell- und Luxusbar-Besitzer sehr hoch besteuert wurden. Von diesem Geld habe man die Gemeindebauten errichtet. Sein Vorschlag war, eine Arbeitsgruppe zu gründen, um zu erforschen, wie man die Breitnersche Luxussteuer heute umsetzen könnte.
Ein Mitarbeiter der Plattform „Aktive Arbeitslose“ ließ das Stichwort „bedingungsloses Grundeinkommen“ fallen. Aber dem „linken Anarchisten“ war auch das zu abstrakt. Er erwähnte, dass es im Mittelalter große caritative Organisationen gegeben habe, die sich um sozial benachteiligte Menschen gekümmert hätten. Das sei selbstverständlich gewesen. Heute würden lediglich 4% des Volkseinkommens für Soziale Zwecke verwendet und dies würde als „viel“ bezeichnet. Das sei eine unglaubliche Diffamierung. Er empörte sich darüber, dass keiner darüber schreibe.
Seiner Meinung nach dürfe man auch nicht außer Acht lassen, dass es vor dieser Bewegung, die alle als so „neu“ bezeichneten, schon mehrere andere, ähnliche Bewegungen gegeben habe. Die Mechanismen der Politik, solche Bewegungen zu zerschlagen, seien auch immer dieselben gewesen. Er erwähnte den Studentenstreik von 1987 und die Tatsache, dass sich solche Bewegungen immer formen und früher oder später einfach spurlos verschwinden.
FAKTENCHECK:
Die Forderungen der Spanier: (das Manifest ist bereits als übersetzte Version auf der fb-seite „EUROPEAN REVOLUTION 29th MAY–NEXT MEETING SUNDAY 5th JUNE–Vienna, Austria“ vorhanden)
1.Eliminierung der Privilegien der politischen Klasse
• Strikte Kontrolle der Abwesenheit der gewählten Verantwortlichen auf ihren jeweiligen Posten. Spezielle Sanktionen für die Vernachlässigung ihrer Funktionen.
• Abschaffung der Privilegien bei der Zahlung der Steuern, den Jahren der Beitragszahlungen und der Summe der Pensionen. Angleichung des Lohnes der gewählten Repräsentanten an den spanischen Durchschnittslohn, außerdem nur die unerlässlich notwendigen Gelder für die Ausübung ihrer Funktionen.
• Eliminierung der mit dem Amt verbundenen Immunität. Unverjährbarkeit der Korruptions-Delikte.
• Verpflichtene Veröffentlichung des Vermögens aller Personen die öffentliche Posten innehaben.
• Reduzierung der frei ernannten Posten.
2. Gegen die Arbeitslosigkeit
• Verteilung der Arbeit die Reduktion der Arbeitszeit fördernd und eine Einigung darauf die strukturelle Arbeitslosigkeit zu beenden (bedeutet bis die Arbeitslosigkeit unter 5% sinkt.) (Anm. strukturelle Arbeitslosigkeit: Form der Arbeitslosigkeit, die dadurch entsteht, dass durch nachhaltige Veränderungen der Nachfrage in einzelnen Wirtschaftszweigen (z. B. im Kohlebergbau), durch den Einsatz neuer Techniken und Technologien oder durch Veränderungen auf dem Weltmarkt Arbeitsplätze entweder abgebaut oder betroffene Unternehmen ganz stillgelegt werden. Strukturelle Veränderungen erfordern in der Regel einen langen Anpassungs- und Umstellungsprozess der betroffenen Wirtschaftsbereiche. Strukturelle Arbeitslosigkeit ist meist langfristig. http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=OC21ZE)
• Rente mit 65 und keine Erhöhung des Pensionsalters bis die Jugend-Arbeitslosigkeit beendet ist.
• Steuerermäßigungen für jene Firmen mit weniger als 10% befristeter Anstellungen.
• Sicherheit im Job: Unmöglichkeit der kollektiven Kündigungen oder Kündigung wegen „sachlichen Gründen“ in den großen Firmen während es Gewinn gäbe, Prüfung der großen Firmen um sicher zu stellen, dass sie nicht mit zeitweise angestellten Arbeitern Stellen besetzen, die fixe Stellen sein könnten.
• Wiederherstellung der Beihilfe von 426€ für alle Langzeitarbeitslosen.
3.Recht auf Wohnung
• Enteignung der auf Vorrat konstruierten Wohnungen, die nicht verkauft wurden, durch den Staat, um sie auf dem Markt abzusetzen im Sinn der Regelung des geschützten Mietens.
• Unterstützung der Miete für Jugendliche und jene Personen mit wenig finanziellen Mitteln.
• Erlaubnis der Übergabe von Wohnungen als Zahlung, um die Hypotheken aufzuheben.
3.Öffentliche Dienste von Qualität:
• Abschaffung von unnützen Kosten in der öffentlichen Verwaltung und Errichtung einer unabhängigen Kontrolle von Budgets und Kosten.
• Einstellung von Gesundheitspersonal bis die Listen der Wartenden aufhören.
• Einstellung von Lehrkörpern um die Rate von Schülern pro Hörsaal, die Zweiteilung von Gruppen und Betreuung durch zwei Lehrer und Kleingruppen zu gewährleisten.
• Reduzierung der Immatrikulations-Kosten in der ganzen universitären Ausbildung, Angleichung des Preises der Postgraduierten-Titel an die Preise der Graduierten-Titel. (Anm. In Spanien muss man für einen universitären Titel hohe Summen bezahlen. Da Studenten dieses Geld oft nicht haben, können sie ihren Titel nicht „abholen“ und finden dabei gleichzeitig keine Arbeit, da die Arbeitgeber nur jemanden anstellen, der ein abgeschlossenes Studium vorweisen kann.)
• Öffentliche Finanzierung der Forschung um ihre Unabhängigkeit zu garantieren.
• Billige Öffentliche Transportmittel…
• …von Qualität und ökologisch nachhaltig: Wiedereinführung der Züge, die von der AVE (Anm. Alta Velocidad Española=spanische Hochgeschwindikeit, Name für Hochgeschwindigkeitsnetz der span. Eisenbahn) unterstützt werden, mit den ursprünglichen Preisen, Verbilligung der Zeitkarten für den Öffentlichen Transport, Einschränkung des privaten Straßenverkehrs im Zentrum der Stadt, Konstruktion von Radspuren.
• Lokale soziale Mittel, effektive Anwendung des „Gesetz der Abhängigkeit“ Netzwerke von lokalen städtischen Krankenpflegern, lokale Dienste der Vermittlung und Rechtsaufsicht.
5. Kontrolle der Vereinigung der Banken:
• Verbot jeglicher Art von Rettung oder Gabe von Finanzspritzen an die Körperschaft der Banken: Die Vereinigungen in Schwierigkeiten müssen Konkurs machen oder verstaatlicht werden, um eine öffentliche Bank unter gesellschaftlicher Kontrolle zu bilden.
• Erhöhung der Besteueung der Banken direkt proportional zu den gesellschaftlichen Ausgaben, die durch die Krise hervorgerufen und durch ihr schlechtes Management erzeugt wurden.
• Die Banken sollen für die Rückgabe des gesamten öffentlich eingebrachten Kapitals an die öffentlichen Fonds sorgen.
• Verbot der Umwandlung spanischer Banken in Steuerparadiese.
• Regelung der Sanktionen für spekulative Geschäfte und schlechte Praxis im Bankwesen.
6.Steuergesetzgebung
• Erhöhung der Steuerrate für große Besitztümer und Bank-Unternehmen.
• Eliminierung der SICAV. (Anm. Die SICAV ist eine besonders in Frankreich und in Luxemburg gebräuchliche Form von Aktiengesellschaft, die über Gesellschaftsorgane sowie über ein Mindestkapital verfügt. Das Kapital der Gesellschaft variiert jedoch. Es entspricht jederzeit dem Wert des Nettovermögens aller Teilfonds der Gesellschaft und wird durch Anteile ohne Angabe eines Nominalwertes dargestellt. Im Unterschied zu einer Aktiengesellschaft im klassischen Sinn ist der Zweck der SICAV auf die Anlage des Gesellschaftskapitals in Wertpapieren nach dem Grundsatz der Risikostreuung – ähnlich wie es das KAGG für deutsche Investmentgesellschaften vorschreibt – beschränkt. Quelle: http://boersenlexikon.faz.net/sicav.htm)
• Wiederherstellung der Besteuerung von geerbtem Vermögen.
• Wirkliche und effektive Kontrolle von Steuerbetrug und der Kapitalflucht in Steuerparadiese.
• Beschluss einer auf internationalem Niveau geförderte Gebühr bei internationalen Transakttionen.
7. Bürgerrechte und parizipatorische Demokratie:
• Nein zur Kontrolle des Internets, Abschaffung des „Ley sinde“ (Anm. vorgeschlagen von Ángeles Gonzales-Sinde, daher der Name. Gesetz zur Restriktion des Internets, eine Komission beschließt Websites aufgrund ihres Inhalts zu schließen. Erster Schritt dazu ist eine Denunzierung druch einen Dritten. Wenn der Verantwortliche für den Inhalt der Website die Seite nicht freiwillig schließt, erfolgt alles Weitere vor Gericht.)
• Schutz der Freiheit der Information und des investigativen Journalismus.
• Verpflichtende und bindende Volksabstimmungen für die Fragen von großer Dringlichkeit, die die Lebenssituation der Bürger betrifft.
• Verpflichtende Volksabstimmungen bei der Einleitung gesetzlicher, von der europäischen Union verabschiedeter, Maßnahmen.
• Modifizierung des Wahlrechts um ein wirklich repräsentatives System zu gewährleisten, ein verhältnisgleiches System das keine politische Kraft oder gesellschaftlichen Willen diskriminiert, wo die Abgabe eines leeren Stimmzettels oder ungültige Stimmen auch ihre Repräsentanz in der Legislative finden.
• Unabhängigkeit der richterlichen Gewalt: Reform der Figur der Staatsanwaltschaft um ihre Unabhängigkeit zu garantieren. Nein zur Ernennung von Mitgliedern des Verfassungsgerichts und des Gesamtrates der richterlichen Gewalt durch die Exekutive.
• Festlegung von effektiven Mechanismen die eine interne Demokratie in den Parteien garantieren.
8. Reduktion der militärischen Ausgaben
Quelle: http://www.democraciarealya.es/?page_id=2
Faktenchecks zur Breitnerschen Luxussteuer, dem Grundeinkommen und früherer Protestbewegungen folgen. Wer Wissen darüber besitzt, sei herzlich eingeladen, es zu teilen!
Artikel und Übersetzung: Anna Berend
Democracy in Kyrgyzstan: President Roza Otunbayeva is holding a speech at the diplomatic academy (DA) on tuesday, 7th of June.
She wrote her Ph.D on the “Frankfurt school”-philosophy, became a diplomat and stateswomen and is known as one of the keyleaders of the “tulip revolution” (2005) and the latest uprisings in 2010.
further infos and registration (free) under:
http://www.da-vienna.ac.at/jart/prj3/diplomatische_akademie/main.jart?rel=de&reserve-mode=active&content-id=1274086801655&detail=2&event_id=1299535701657&check_deadline=no